Donnerstag, 21. Oktober 2010

911 Nine/eleven: Hier keine Zahl mit einem äußerst dubiosen Hintergrund. Sondern mit der klaren Forderung nach einer Neuinszenierung im Politiktheater




ANTESCRIPTUM (AS - von mir eingeführt als Korrelat zu dem PS): Unsereiner braucht den vorstehend gebrachten Text nicht, um zu wissen, dass die Demokratie, so, wie sie sich gerade in der letzten Zeit darstellt, ein auslaufendes Modell ist. "Facing Future" heißt hier auch, dass Ausschau gehalten werden muss nach Modalitäten, die Verhältnisse in dem Gemeinwesen so zu organisieren, dass sachgerechtere und befriedigendere Lösungen dabei herauskommen, als dieses im Moment der Fall ist. Dazu soll dieses Facing Future noch beinhalten, dass es einem beleibteren Zeitgenossen wie unsereiner auch möglich sein muss, den Rahmen des Vorstellbaren nicht nur durch eben solche Leibesfülle zu sprengen.

Hauptkriterium bei dieser hier erst einmal nur in ihren Ansätzen zu skizzierenden Beurteilung der Verhältnisse - so auch am Abend in der von dem Moderator Scobel gestalteten Sendung auf 3sat*** angesprochen: In der gegebenen Form ist das Konstrukt der repräsentativen Demokratie falsch angelegt. Denn: Wer kann sich durch Gestalten repräsentiert sehen, die immer wieder nur die Interessen der eh schon Einflussreichen in diesem unserem Lande bedienen, und die nicht in der Lage sind, Vertrauen in der Bevölkerung zu schaffen? Hier ist unsereiner voll und ganz bei dem Künstler Carlo di Fabio - ein Pseudonym wie mein Martin Cross -, der sich dafür einsetzt, dass ein Konvent die Belange der Öffentlichkeit auf Bundesebene regelt. Und bei dem die Politikverdrossenheit ob des herrschenden Unwesens in der Parteienlandschaft eine mindestens ebenso große Rolle spielt wie bei unsereiner.

Es hilft doch gerade in puncto verlässliche Vertretung durch Abgeordnete in keiner Weise weiter, wenn die, nachdem sie bei ihrer Ochsentour durch die Parteihierarchie ordentlich gebuckelt haben, quasi mit null Ahnung von dem, was als Gesetzesentwurf vorliegt, immer nur dem Fraktionszwang folgen und brav den Finger heben, wenn die Regierung etwas durchpeitschen will. Um nur ja bei der nächsten Wahl wieder auf den Listenplatz gesetzt zu werden. Dieser Eintrag ist als Aufruf zu verstehen, sich die Art und Weise, wie hierzulande die Dinge geregelt sind, wirklich noch einmal durch den Sinn gehen zu lassen. (Zu dem folgenden Material sei gesagt, dass es jetzt, nach einer Umplazierung, auch in Post 912 erscheint).



KStV Germania Münster (Bundeslied)

Aus MarkomannenWiki

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Germanenlied

1. Ein schöner Name klingt durch alle Zeiten,
durch alle Welt in jedem deutschen Lied,
des trauter Laut wie feierliches Läuten
andächtig tief durch unsre Seele zieht.
O nenn es uns, das Wort, du kennst es ja.-
Wohlan, so hört, es heißt Germania,
ein hehres, heilig Wort!
Germania, GERMANIA, Germania.

20. Okt. 2010 ... Gert Scobel diskutiert das Thema Demokratie in der Krise. Seine Gesprächspartner dabei sind der Publizist und Ex-Bundespräsidenten-Kandidat ...
programm.ard.de/Homepage?sendung...

Es kann doch nicht sein,
  • dass in der politischen Szene in GERMANIA immer nur Leute hochkommen, denen durch ihre Buckelei bei der Ochsentour durch die Parteihierarchie das Rückgrat schon ganz gewaltig verbogen worden ist;
  • dass diese Missgestalten dann hinter verschlossenen Türen zu Beschlüssen gelangen, die nicht mehr sind als eine Kopie der von den wahren Machthabern im Lande und deren Lobbyisten hereingereichten Vorlagen;
  • dass diese immer mit dem Ausweis Demokratie daherkommenden Missgestalten, denen es einfach am Vertrauen in der Bevölkerung gebricht und die dieses zu besitzen stets nur verbal beschwören können, ihre gemeinsam mit den eigentlichen Machthabern in dieser Republik ausgekungelten und in ganz kleinen Zirkeln festgeklopften Beschlüsse im Parlament dann durchpeitschen können - dergestalt, dass der zur Abstimmung gerufene Abgeordnete schon rein zeitlich gar keine Möglichkeit hat, sich in der jeweils anstehenden Angelegenheit sachlich kundig zu machen;
  • dass bei solchen Beschlüssen vor allen anderen Einflussmomenten der Fraktionszwang eine besondere Rolle spielt, dem zu beugen sich die überwiegende Zahl der Abgeordneten gehalten sieht, wollen sie von den Parteioberen nochmals auf die Wahlliste gesetzt werden;
  • dass die solchem Procedere vorgeschalteten Wahlkämpfe speziell im Hinblick auf die dabei ins Feld geführten Argumente auch nur etwas genauer besehen nicht mehr sind als eine Verhohnepipelung der Öffentlichkeit, dieweil ganz beliebig Losungen ausgegeben werden, von denen man sich die Resonanz "wir wählen euch" verspricht;
  • dass die Parteien mehr oder weniger ständig am Tropf der Wirtschaft hängen und sich nur allzu gerne von den Geldgebern aus ihr die Richtung vorgeben lassen;
  • dass im Grundgesetz zwar ausdrücklich steht, die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung mit, diese tatsächlich aber herbeigeführt wird, indem ausschließlich die Parteien sich ihrer annehmen resp. einen Claim auf sie anmelden;
  • dass ob der Verquickungen mit allen möglichen Interessensgruppen - man denke hier nur an den nahtlosen Wechsel der ausgeschiedenen Politiker hinüber in den Wirtschaftssektor, wo sie für die mit ihren Gesetzesvorlagen und Beschlüssen erbrachten "Leistungen" auf finanziell hohem Niveau angesiedelt werden - die Lebensbelange der einfachen Staatsbürger einfach nur den Bach runtergehen - allenfalls ganz am Rande Berücksichtigung findend unter dem Aspekt, wie man sich bei denen möglichst effektiv einschleimen, sprich: sie zur Stimmabgabe für die eigene Partei verleiten kann;
  • dass man sich alle vier Jahre einem Trommelfeuer von einnehmenden Losungen ausgesetzt sieht, die, ausschließlich als Vehikel zur Machterlangung benutzt, im Nachhinein in aller Regel nur noch ein Schattendasein fristen können: dann ist das "Durchregieren" angesagt, wie jetzt bei unserer "Zonenwachtel" (Kabarettspruch);
  • dass auch in der laufenden Legislaturperiode Politiker hergehen und ein von ihnen bei der Bevölkerung vermutetes Unbehagen wegen irgendeiner Angelegenheit nur benutzen, um sich als Interessenvertreter darstellen und gegenüber den politischen Konkurrenten aufbauen zu können. Zu diesem letzteren Punkt in dieser völlig unsystematischen Auflistung wird mir übrigens gerade von meinem Bloggerdienst blogger.com das folgende Video hereingereicht:
Horst Seehofer Video

Der Bayerische Ministerpräsident äußert sich zum Thema Integration

www.youtube.com/bayern

Es kann doch ferner nicht sein,
  • dass in der Bevölkerung unverkennbar als mehrheitlich unterstützt erkennbar werdende Konzepte immer nur mit dem Argument abgebürstet werden, denen läge ja kein demokratischer Beschluss zugrunde;
  • dass bei Demonstrationen seitens der Ordnungshüter und ihrer Weisungsgeber in der Beletage beispielsweise eines Frankfurter Bankhauses oder eines irgendwo residierenden Energieriesen die Zahlen der Teilnehmer immer um wenigstens die Hälfte heruntergerechnet zu werden, um nur ja den Eindruck aufkommen zu lassen, das in der Bevölkerung auszumachende kritische Potential halte sich in Grenzen;
  • dass den nur ausweislich als Demokraten Fungierenden, tatsächlich aber den Machthabern in dieser Republik verpflichteten Hofschranzen bei allem und jedem Folge geleistet werden muss, nur weil die sich durch die auf äußerst dubiose Weise erschlichenen Wahlresultate dahingehend legitimiert sehen, allen nur denkbaren Unsinn zu verzapfen und zu inszenieren;
  • dass die sich, wie in dem nachstehend erscheinenden Post 883 festgehalten, auch jetzt wieder auf "drei wunderbare Jahre freuen" können, nachdem sie in autoritärer Manier die Befehle ihrer Weisungs- und Geldgeber ausgeführt haben;
  • dass diese Chargen sich immer wieder auf das Argument zurückziehen können, sie seien ja schließlich gewählt und von daher legitimiert, die Dinge so zu regeln, wie es ihnen angemessen erscheint;
  • dass die repräsentative Demokratie sich folglich im Endeffekt so darstellt, dass der Wahlbürger vor und bei der Stimmabgabe einfach gelinkt worden ist und sich im Nachhinein auch weiter gelinkt erfahren muss;
  • dass das, was sich in der politischen Szene tut, weit überwiegend den Charakter eines Affenzirkus hat, in welchem der für die Ausübung von Politik gewählte Stil eigentlich nur dazu angetan ist, jegliches Vertrauen zu untergraben - so übrigens auch die vorstehend mit *** gekennzeichneten Sendung: die Wahlbeteiligung nimmt doch nicht von ungefähr ab !
Um den Punkt politische Willensbildung hier noch einmal gesondert herauszustellen: ES MÜSSTE MEINER EINSCHÄTZUNG NACH SOGAR GEFRAGT WERDEN, OB GEGEN DAS PROJEKT STUTTGART 21 NICHT VERFASSUNGSKLAGE EINGEREICHT WERDEN KANN, DIEWEIL DIE IN DER VERFASSUNG JA VERANKERTE MITWIRKUNG DER BÜRGER BEI DER WILLENSBILDUNG BEI IHM AUF GANZ SCHÄBIGE WEISE HINTERTRIEBEN WORDEN IST.

PS - ein Nachtrag vom Sonntag: In der FAS finden sich einige Passagen, die das hier gezeichnete Bild recht schön ergänzen: Auf der Seite MEINUNG steht unter der Überschrift "CSU minus Seehofer" zu lesen: "Noch im Sommer argumentierte Seehofer gegen eine Berufsarmee und erhob die Wehrpflicht zu einem Identitätsmerkmal seiner Partei. Dann fegte er sie, den Atem Karl-Theodor zu Guttenbergs im Nacken, beiseite. Dem CSU-Fußvolk ... blieb nichts anderes übrig, als rasch zu bekennen, der Wehrpflicht schon immer skeptisch gegenübergestanden zu haben und dank des Parteivorsitzenden jetzt vollkommene Klarheit über die eigene Position zu haben."

Dieser Meinungsschwenk steht ja nicht isoliert im Raum. Weiter heißt es nämlich an der betreffenden Stelle: "Unter Seehofers Vorsitz sind Aufgaben in der Partei - und sei es nur ein Ortsvorsitz - zu einer gefahrgeneigten Arbeit geworden. Wer in einer Versammlung der Parteilinie erläutert, die er gerade eben noch auf den CSU-Internetseiten recherchiert hat, weiß nicht, ob er bei seiner Rückkehr in den Nachrichten nicht genau das Gegenteil aus dem Mund des Vorsitzenden vernehmen muss."

Bestens ins Bild passend auch das, was von mir bei der Lektüre des Beitrags "Die Diskursraumpfleger" in derselben Ausgabe mit Häkchen zwecks Übernahme versehen worden ist: "Bei der politischen Klasse der Bundesrepublik aber scheint dieses Bewusstsein, das Vermögen von Anschauung und Verstand, eher schwach ausgebildet. Das beginnt schon damit, dass es an der Fähigkeit zum Hinsehen mangelt. Man nimmt vor allem wahr, was ins eigene Weltbild passt, in den Rhythmus der eigenen Lebens- und Arbeitsabläufe. Dazu kommt der Gruppendruck, die Psychodynamik der geistig-emotionalen Heimat, ob im Verband oder in der Partei. Das Milieu prägt die Sehschwäche, und sie ist wiederum Voraussetzung für Aufstieg und Karriere."

Weiter heißt es dazu: "Längst schon haben wir uns daran gewöhnt, dass kein Spitzenpolitiker mehr die Frage beantwortet, die ihm gestellt wird - schon gar nicht eine, die ihn in Verlegenheit bringt. Er beantwortet prinzipiell nur jene Fragen, die er sich selbst stellt. Und da ist vieles sowieso keine Frage mehr." Eben auch nicht das, was mit dem Projekt Stuttgart 21 zusammenhängt. Bei welchem, wie in einem Interview, welches alsbald auf diesen Eintrag in den Blog eingestellt werden wird, der Aspekt angesprochen wird, dass eine seit Jahrzehnten die Regierungsgeschäfte wahrnehmende Partei alles einfach nur durchgewunken hat - das Parlament so überhaupt nicht mehr in den Stand setzend, seine Kontrollaufgabe wahrzunehmen.

Im Weiteren wird dann ausgeführt, wie sich die Politiker in der Medienszene darzustellen pflegen: "Wer über Jahre schon aus beruflichen Gründen die politischen Talkshows verfolgen musste - von 'Anne Will' bis 'Hart aber fair' -, dem wurde nur zu oft ganz blümerant zumute, zuweilen gar schwindelig und manchmal übel. Denn stets galt: Das Gesetz des Diskursdschungels befolgt der am effektivsten, der möglichst viele Nebelkerzen wirft. Sprachregelungen statt Sprache, Schwurbelei statt Klarheit, Tricks statt Theorie: Eine einzige ohrenbetäubende Wortwatte ... Anders als vor ein paar Jahrzehnten, als die überwiegend links geprägte Hegemonie des Diskurses noch an eine ideologische, meist auch politisch dezidierte - und somit immerhin angreifbare - Überzeugung gebunden war, besteht die aktuelle Diskurshoheit in einer politisch neutralen, geradezu aseptischen Vermeidung jeder offenen Diskussion. Sie präsentiert sich gerade nicht kämpferisch, sturmfest und erdverwachsen, keineswegs optimistisch und zukunftsorientiert, sondern ängstlich und defensiv und fast neurotisch darauf bedacht, die Regeln einer eingebildeten politischen Korrektheit einzuhalten. Umso hemmungsloser wird gegen jene gepestet, die gegen den Kodex verstoßen. Motto: Opportunisten aller Bundesländer, vereinigt euch!"

Ergänzend zu dem Punkt politische Korrektheit noch ein Zitat aus der gerade noch von mir recht heftig attackierten katholischen Zeitschrift "Die Tagespost", welches die Sichtweise des Philosophen Slavoj Zizek zum Zustand der modernen Welt zum Gegenstand hat: " 'Die einzige Möglichkeit, dieser Form der Politik mit Leidenschaft zu erfüllen und die Menschen zu mobilisieren, besteht darin, Angst zu schüren' - und zwar in unterschiedlichste Richtungen: Angst vor Einwanderern, vor Kriminalität, vor gottloser, sexueller Verdorbenheit, vor zu viel Staat und Steuern, vor Umweltkatastrophen, und, was für Zizek das Interessanteste ist: 'Angst vor Belästigung', für die er politische Korrektheit als ein 'Paradebeispiel' für eine liberale Form der Angst anführt."

Herr im Himmel! Wie soll bei solchen Gegebenheiten die Demokratie wenigsten ansatzsweise zufriedenstellend funktionieren? Ich halte dafür, dass es dringend angezeigt ist, das Konzept der Einberufung eines Konvents einer näheren Sichtung und Prüfung zu unterziehen, welches von dem Künstler Carlo di Fabio in unermüdlichem Einsatz verfochten wird. Der hat so damit so viel um die Ohren, dass er nicht einmal mehr dazu kommt, sich wenigstens gelegentlich einmal in meinem Blog umzuschauen.

Hier jetzt aber wirklich zum Schluss kommend, noch ein Wort von Heiner Geißler, der ja als Vermittler bei dem Vorgang Stuttgart 21 eingeschaltet worden ist: "Ich kenne eine Reihe von Leuten, die jünger sind als ich und denen der Kalk aus der Hose rieselt."


Samstag, 9. Oktober 2010


891 In Sachen "real existierende Demokratie" immer wieder Stoff auch bei MOREQUALITIESINLIFE. Den Herrschenden müssen die Leviten gelesen werden/4.



    Eingestellt von um

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