Sonntag, 28. September 2014

2391 "Ob die Lobby es glaubt oder nicht: Die Kernenergie ist weltweit am Ende". "Die Atomlobby träumt von einer 'Renaissance der Atomkraft'": Franz Arlt führt in Publik-Forum ebenso wie ein HAZ-Leser die Hoffnungen von Vattenfall & Co. ad absurdum.


"Der Strom aus Photovoltaikanlagen gehört zu den preiswertesten Formen der Energiegewinnung, auch wenn die Lobby der großen Energieunternehmen und Atomstromerzeuger versuchen, ein gegenteiliges Bild zu vermitteln. Deren oftmals einseitige Kostendarstellungen stellen keine Grundlage für die seriöse Bewertung eines Energieträgers dar": Obwohl der Blogger Martin Cross alles sein mag, nur nicht werbebeflissen, möchte er hier dennoch mit dem vorstehenden Zitat und auch im Weiteren das Photovoltaikunternehmen KPM Sun zu Wort kommen lassen. Weil es deutlich macht, dass die weltweit installierten 6000 thermischen Solaranlagen und die 200 Photovoltaikkraftwerke - ihre Zahl liegt sogar noch höher - den Energiehunger mehr und mehr stillen. Allein schon in China haben die dort installierten "Fotovoltaikanlagen" (dem Blogger, einem studieren Geographen und nicht Geografen - er ist ja schließlich kein Adliger! - ist das von Franz Arlt verwendete "F" nicht geheuer) die Gesamtleistung aller AKW überholt, wie dieser in dem Artikel "Atomkraft floppt" schreibt.
Saarbrücken, den 23.01.2011
KPM Sun: deutsches Know-how mit internationalem Background für das professionelle Management
globaler Photovoltaikgroßkraftwerke Deutsches Know-how in Technologie und Projektierung verbunden mit langjähriger, internationaler Erfahrung bei der Realisierung von Photovoltaikkraftwerken – dafür steht die KPM Sun. Das Team erfahrener Solarspezialisten um Geschäftsführer Stefan Kasterka besitzt jahrzehntelange Erfahrung im Bereich der Entwicklung, der Finanzierung, dem Bau und dem Betrieb von Photovoltaikgroßanlagen in Europa und Nordamerika. Insgesamt kann das Management der KPM Sun auf die Umsetzung von Kraftwerken mit über 80 Megawatt-Peak (MWp) installierter Photovoltaikleistung verweisen.

Um eine stärkere Positionierung im nordamerikanischen Solarmarkt zu gewährleisten, wurde das Unternehmen 2010 in seiner Gesellschafterstruktur um die renommierte, amerikanische DSC-Gruppe gezielt erweitert. Die KPM Sun hat sich das Ziel gesetzt, durch die Investition in die Zukunftstechnologie Photovoltaik entscheidend zur Gewinnung von umweltfreundlichem, erneuerbarem und preiswertem Solarstrombeizutragen. Die KPM Sun ist der qualifzierte Ansprechpartner für die professionelle Umsetzung von Photovoltaikprojekten auf der ganzen Welt. Das erfahrene Management hat über 6.000 thermische Solaranlagen und mehr als 200 Photovoltaikkraftwerke mit einer Leistung bis zu 20 MWp installiert. Das Unternehmen ist global strukturiert und strategisch positioniert, so z.B. in Deutschland, Frankreich, England, Italien, Bulgarien, den USA und Kanada. Ein ausgewähltes Team von 30 kompetenten Mitarbeitern in Europa und Amerika überwacht die Projekte vor Ort. 

Dabei greift die KPM Sun auf ein jahrelang aufgebautes Netzwerk an Behörden, Partnern, Dienstleistern und Spezialisten zurück, das für die fachmännische Umsetzung von Solaranlagen notwendig ist. Die KPM Sun besitzt einen starken fnanziellen Background, der die Realisierung von Großprojekten auf der ganzen Welt ermöglicht. Das Solarunternehmen kooperiert bei Bedarf mit renommierten Partnern, wie z.B. Fondsgesellschaften, gewerblichen Großkunden und privaten Investoren. Der Einstieg der DSC-Gruppe ins Unternehmen im Oktober 2010 stellte einen entscheidenden Schritt zur Etablierung der KPM Sun auf dem expandierenden nordamerikanischen Markt und zur Realisierung weltweiter Komplettlösungen bei Planung, Bau und Betrieb von Photovoltaik-Kraftwerken dar. Photovoltaik: preiswerte Technologie für eine weltweite, ökologische und zukunftsorientierte Energieversorgung Medienkontakt KPM Sun:
Christoph Spohn,
Heimelstraße 20b, D - 66131 Saarbrücken
Tel: +49 (68 93) 80 38 68, 
Fax: +49 (68 93) 80 37 14, 
Mob: +49 (171) 994 12 12
christoph.spohn@kpmsun.com, www.kpmsun.com 
MEDIENINFORMATION
Photovoltaik – die Umwandlung von Sonnenlicht in elektrische Energie – gehört zu den umweltfreundlichsten, zukunftsorientiertesten und anerkanntesten Möglichkeiten der Energiegewinnung. Die über Solarzellen erzeugte elektrische Energie wird entweder gespeichert oder in das Netz der Energieversorger eingespeist. Der Ausbau der
solaren Stromerzeugung ist angesichts von fortschreitender Klimaerwärmung,begrenzter fossiler Rohstoffe und der Gefahren der Energieerzeugung durch Atomkraftein entscheidender Faktor bei der weltweiten Energiegewinnung und -sicherung. Der Strom aus Photovoltaikanlagen gehört zu den preiswertesten Formen der Energiegewinnung, auch wenn die Lobby der großen Energieunternehmen und Atomstromerzeuger versuchen, ein gegenteiliges Bild zu 
vermitteln. Deren oftmals einseitige Kostendarstellungen stellen keine Grundlage für die seriöse Bewertung eines Energieträgers dar. Vielmehr müssen Ausgaben für die Förderung von Solarstrom immer im Vergleich mit den Gesamtkosten herkömmlicher Energieträger erfolgen und externe Kosten sowie der volkswirtschaftliche Nutzen einbezogen werden. 

Während die Solarenergiekosten in voller Höhe transparent sind, bezahlen die Verbraucher die fossile und atomare Energieerzeugung mit erheblichen Beträgen über die Strom- und Heizungsrechnung. Unabhängige Wissenschaftler haben dementsprechend den tatsächlichen Preis einer Kilowattstunde (kWh) Atomstrom mit bis zu 2,70 € errechnet (Quelle : Franz Arlt 2010).

Dagegen liegt der Produktionspreis von solarem Strom in Deutschland aktuell knapp unter 0,20 Euro. In Südeuropa ist der Photovoltaikstrom sogar schon für etwas mehr als 0,10 Euro möglich. Diese Berechnungen beinhalten alle versteckte Kosten inklusive des Abbaus der bestehenden Anlagen und ihre umwelfreundliche Entsorgung.
Der Vergleich zeigt, dass es im Endeffekt die Steuerzahler sind, die für die enormen Summen an Subventionen, Risikoabwälzungen und ungedeckten Kosten für Klima- und Umweltschäden aufkommen müssen. 

Deutlicher kann man nichtdarstellen, wie zwingend notwendig der zunehmende, internationale Ausbau der solaren Stromerzeugung ist – auch zum Wohl der Verbraucher. Photovoltaik trägt nachhaltig dazu dabei, dass sich die fortschreitende Klimaerwärmung massiv verlangsamt. Zudem bremst die unabhängige Energieerzeugung durch die Sonne auch die zunehmende globale Gewalt, die heute zur Sicherung von fossilen Rohstoffen zur Tagesordnung in der Weltpolitik gehören. Ein weiterer entscheidender Fakt pro Photovoltaik: Sonnenenergie ist unbegrenzt und ohne negativen Umwelteinfüsse verfügbar, während nach wissenschaftlichen Berechnungen die Ölvorkommen in ca. 25 bis 30 Jahren, die Gasvorkommen in ca. 30 bis 40 Jahren und die Braunkohle in ca.120 Jahren aufgebraucht sein werden. Durch diese entstehende Knappheit fossiler Medienkontakt KPM Sun.

2390 Vor und im Kulturzelt Gehrden gab es am Wochenende sowohl Highligts wie auch einen Blackout. Zu ersteren zählend: Der Auftritt von Sin(g)fonietta Gehrden, wo auch Marin Cross mit dabei ist.


Kulturzelt - Stromausfall unterbricht Eröffnungsfeier

"Das Kulturzelt ist eröffnet - mit einer unplanmäßigen Pause. Im Ottomar-von-Reden-Park begannen die Jagdhornbläsergruppe des Hegering Barsinghausen [deren Darbietung zwar ein Highlight sein sollte, deren Sound allerdings schauerlich klang und von zwei in Gehrden wohnhaften, aber bei Cantate Empelde mitmachenden Sangesschwestern - siehe unten - genauso abschätzig beurteilt wurden wie von dem Sangesbruder Martin Cross], der Gehrdener Saxophonformation Quinte-A-Sense, dem Pop-Jugendchor Poco Vivace und dem Chor der Bonifatius-Gemeinde Sin(g)fonietta. Trotz eines kurzen Stromausfalls verlief der Abend dann doch weitestgehend planmäßig.

Nachdem die Sänger ihren Auftritt aufgrund der fehlenden Musik abbrechen mussten und die Gäste im Dunkeln standen, wurde kurze Zeit später der Schaden behoben. Mit den Eröffnungsreden von Dirk Ihle und Fettah Diouri vom Kulturzentrum Pavillon und Bürgermeister Hermann Heldermann wurde die Veranstaltung mit südafrikanischem Soul offiziell eröffnet. Aufgrund der Angeschlagenheit von Leadsängerin Nomfusi Gotyana der Band Nomfusi, sprang die Hintergrundsängerin Simangele Mashazi ein. Gemeinsam begeisterten sie das anwesende Publikum."
cms. 25.09.2014
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Hallo, guten Abend Herr Bickmann,

ich habe gerade meine Fotos und Videos synchronisiert vom iPhone und möchte
Ihnen meine beiden Choraufnahmen... kurz vor dem Stromausfall :) ... senden!

Frau Elke W. und ich sind am Donnerstag extra in den Park gekommen, um Ihr Solo zu sehen und zu hören, aber leider hat uns die Technik ja einen Strich durch die Rechnung gemacht.

Trotzdem waren auch diese beiden Lieder sehr schön und man kann Sie ja direkt auch heraushören!!! Bravo!!! Wir sind stolz,  so eine tolle Stimme auch in unserem "Cantate" dabei zu haben.

Ich wünsche Ihnen noch ein schönes Wochenende und liebe Grüße auch an Ihre Frau die uns immer so schön musikalisch begleitet.

Bis morgen also wieder in der Ronnenberger Kirche.

Gisela M.






































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Mittwoch, 24. September 2014

2389 LOBBY-CONTROL, Campact-Aktivisten, Journalisten sowie das Netzwerk Kultur des Wandels haben sich in Brüssels EU-Viertel auf die Spurensuche nach TTIP-Lobbyisten begeben, ein Video von der Tour erstellt und eine Europäische Bürgerinitative gestartet.











  | 20 Kommentare



Entdecken Sie die Lobby-Welt rund um TTIP

Die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen USA und EU, kurz TTIP, sind von Geheimniskrämerei und massivem Lobbyismus geprägt. Um die öffentliche Debatte anzuregen, haben wir in den letzten Wochen Journalisten und Aktivisten auf den Spuren der TTIP-Lobbyisten durch Brüssels EU-Viertel geführt. Zusammen mit unseren europäischen Partnern zeigten wir an ganz konkreten Orten, wer bei den Verhandlungen mitmischt und was die Bedrohungen für die Demokratie sind. Viele Medien berichteten – u.a. WDR und Deutschlandfunk sowie Fernsehsender aus Spanien, Frankreich und den Niederlanden.

Jetzt gibt es ein kurzes Video von der Tour. Entdecken Sie in sechs Minuten die Lobby-Welt rund um TTIP – und leiten Sie die Informationen an Freund/innen und Bekannte weiter:
Vielen Dank an alle, die unsere Aufklärungsarbeit rund um TTIP unterstützen. Mit Ihrer Hilfe bringen wir Licht ins Dunkel. Bei allen neuen Fördermitgliedern bedanken wir uns mit einem hoch aktuellen und brisanten Buch über “Europas Strippenzieher”. Die Aktion ist jetzt verlängert bis zum 30. April!
Jetzt Fördermitglied werden und Buch geschenkt bekommen!
  Weitere Informationen: Hier finden Sie einen schriftlichen Kurzbericht von der Tour mit Links zu weiteren Details.





Autor: Max Bank

Campaigner im EU-Bereich.

20 Kommentare

  1. Wertvoller Beitrag !
  2. Nennt doch bitte auch Roß und Reiter, z.B denn Cheflobbyist des Bertelsmann Verlages—- Emar Brok (CDU)! Bei denen zählt nur die dicke Kohle, aber weder die DEMOKRATIE noch GESUNDHEIT der Menschen. So ein Lobbyverseuchtes Europa braucht kein Mensch! Im Mai wählen, und abwählen.
  3. Das scheint man ja schon länger geahnt zu haben. Die Krake Lobbyismus gibt es überall, also warum nicht auch bei diesen Verhandlungen. Die Frage ist doch nur, wie geht man (auch) auf politischer Ebene dagegen vor. Sicher nicht mit den etablierten Parteien, die doch selbst in großem Maße aufgrund der zahllosen Aufsichtsratsposten ihrer Abgeordneten ein Teil dieser Lobbyistenkultur und auch dieses Systems sind. Bei den bevorstehenden Europawahlen müssen diese daher einen anständigen Dämpfer bekommen, es dürfen nur solche Parteien Stimmen bekommen, die das Freihandelsabkommen ohne Wenn und Aber ablehnen. Und dann kann man nochmal transparent verhandeln!
    Das Engagement von Lobby control ist mehr als nur löblich, aber man sollte sich nicht der Illusion hingeben, dass dieser Einsatz ausreichen wird. Die Entscheidungen werden nun mal auf politischer Ebene getroffen.

  4. Würde es begrüßen, eine in die jeweilige Landessprache synchronisierte Version zu hören. Sonst weiter so. Diese Arbeit ist für Demokratie enorm wichtig. Warte jetzt gespannt auch darauf, dass endlich die DIN-Normen-Seilschaften mit ihrer Abzocke über EN und nationalen Normen und deren ständiger Veränderung entlarvt werden. Es muss alles noch viel transparenter werden.
    Danke für Euer Engagement.

  5. Gute und wichtige Arbeit.
    Allerdings glaube ich, dass man viel agressiver vorgehen muss. Wir haben es mit internationalen und sehr mächtigen Konzernen zu tun. Die haben genug Macht und finanzielle Mittel kleine Interessengruppen kaltzustellen.

  6. Mit dem nicht zu begründenem Votum für Arbeitsplätze, eigentlich meint die von der Großindustrie gesteuerte Politik Wachstum/Expansion, wird sich nicht an den Menschen der zukünftigen Generationen auf diesem Globus orientiert. Wie können Entscheidungen über Umweltrisiken und rechtliche Abhängigkeiten von Großkonzernen von einer dem Wachstum verpflichteten Weltbankgesetzgebung und deren zu 90% in einem konspirativem, nicht öffentlichem Gremium vertretenem Kreis für die Vertragsländer getroffen werden ? Nachträgliche Fehlentwicklungen können nur mit der Gefahr eines Staatsbankrottes gegenüber den klageerhebenden Gewinnverlust befürchtenden Konzernen korrigiert werden. Beispiele sind bereits bei Fracing in den USA und Roundup-Monsanto auf der ganzen Welt gegenwärtig !
  7. Vielen Dank für dieses aufschlussreiche Video über die Absichten, demokratische Entscheidungsprozesse zu manipulieren.
    Ich werde es weiter verteilen

    A. F.
  8. Wie gut, dass es Euch gibt! Danke für Euer Engagement. Weiter so.
  9. danke für euer engagement ! wir brauchen dieses mehr an aufklärung und information, auch wenn die konzerne um vieles mächtiger sind, müssen wir jede chance nützen, diese undemokratische vernetzung von kapital , wirtschaft und politik aufzudecken !
    manch eine politische entscheidung ist durch die intensive lobbyarbeit der konzerne einseitig beeinflußt und gegen den willen der bevölkerung ! siehe genmais, atommeiler und ttip.
    lobbycontrol, bitte, bitte weitermachen !

  10. Danke auf von mir für diese Aufklärung!!!
    Grüße
    Falko

  11. Ihr lieben Aktiven,
    vielen Dank für alle Eure Einsätze und jetzt für das gelungene Video! Es ist erschreckend, wie verstrickt und zugedeckt die scheinbaren MacherInnen ihre Macht ausspielen und wir kriegen nichts mit – fast nichts, denn wer Lobbycontrol kennen gelernt hat, bleibt dran und wird aktiv. Auch wenn ich hier mitten im Schwarzwald nicht groß aktiv werden kann, ich unterstütze Eure Arbeit nach Kräften und von Herzen. Macht weiter, bitte – und danke.

    Helmut Siegl
  12. Danke für dieses tolle Video und vor allem diese geniale Aktion!
    Hoffentlich wird diese Zeit in die Geschichte gehen als die Zeit, in der wir alle gemeinsam dafür gesorgt haben, dass die Demokratie erhalten bleibt – und nicht als die Zeit, in der die Demokratie für Konzerninteressen ausverkauft wurde.
    Die Konsequenzen eines Ausverkaufs der Demokratie für Konzerninteressen hätte nämlich äußerst gruselige Konsequenzen, die man sich leicht ausmalen kann, wenn man ein wenig beobachtet, wie diese Konzerne derzeit und in der Vergangenheit agiert haben.
  13. Eure Arbeit ist sehr, sehr wichtig und unbedingt unterstützenswert , insbesondere mit Blick auf kommende Generationen – deshalb auch von mir vielen Dank dafür !
    Weiterhin viel Kraft und Mut dazu wünsche ich mit herzlichen Grüßen,
    Heidemarie Heubach

  14. Geehrte Lobby – Aufseher !
    Ich bin ja ein wenig enttäuscht , daß auch ihr euch im flanderischen Brüssel dem englischen Lobbyismus beugt ! Unsere deutsche Sprache ist dort bei den europäischen Behörden gleichberechtigt mit französisch und englisch zu gelassen ! Von diesem Recht solltet auch ihr ruhig Gebrauch machen , zumal ihr ja diesen Bericht auch für uns Deutsche erstellt habt ! Also das nächste Mal nicht so sehr von den englischen Lobbyisten belatschern lassen , obwohl ich ja weis , daß ihr der englischen Sprache mächtig seid ! Der ehemalige Außenminister Westerwelle ging ja mal mit gutem Beispiel voran .:::https://www.youtube.com/watch?v=cT_GqLKrAWk
  15. Liebe LobbyControlerInnen,
    Es ist nicht zu fassen! Auch ich danke Euch für den Videobeitrag!
    Gut, dass es LobbyControl und andere NRO gibt, die den Regierungen und der EU auf die Füße treten.
    Alles Gute
    B Feldhammer

  16. Es ist gut zu wissen, dass es Menschen gibt die aktiv versuchen ,dass “Politik” nicht nur noch als Feigenblatt für ausschließlich an Gewinnmaximierung – und dies mit allen Mitteln – interessierte Großunternehmen und deren Lobbyisten dient.
    Von vielen noch nicht erkannt und von vielen noch unterschätzt, ist hier tatsächlich die Demokratie in hohem Maße gefährdet !

  17. weiter so !!!!
  18. Hallo, vielen Dank für dieses Video – Aufklärung sollte viel breiter gestreut sein.
    Kann Euch nur ermuntern, so weiter zu machen. Hoffentlich können wir gemeinsam was bewirken!
    Viele Grüße, Annemarie Brigitte

  19. DANKE für dieses Video und für Euer Engagement!
    Macht weiter!

    Viele Grüße
    Winfried Belz

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1) Entdecken Sie die Lobby-Welt rund um TTIP in sechs Minuten

2) didacta: Wer will in die Köpfe unserer Kinder?

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Zusammen mit unseren europäischen Partnern zeigten wir an ganz konkreten
Orten, wer bei den Verhandlungen mitmischt und was die Bedrohungen für
die Demokratie sind. Viele Medien berichteten - u.a. WDR und
Deutschlandfunk sowie Fernsehsender aus Spanien, Frankreich und den
Niederlanden.
Jetzt gibt es ein kurzes Video von der Tour:

Entdecken Sie jetzt in sechs Minuten die Lobby-Welt rund um TTIP – und
leiten Sie die Informationen an Freund/innen und Bekannte weiter. Denn
Aufklärung über TTIP und die Lobby-Einflüsse tut not.
Herzliche Grüße
Max Bank
EU-Referent
 
Aktion verlängert

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Vielen Dank an alle, die unsere Aufklärungsarbeit rund um TTIP
unterstützen. Mit Ihrer Hilfe bringen wir Licht ins Dunkel. Wegen des
positiven Rücklaufs haben wir unsere Aktion für neue Fördermitglieder
verlängert: noch bis zum 30. April bekommen alle neuen
Unterstützer/innen das aktuelle und brisante Buch “Europas Strippenzieher”
Stärken Sie uns den Rücken und bekommen Sie „Europas Strippenzieher“
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Letzte Woche lud die Bildungsmesse didacta mit über 900 Ausstellern,
Workshops und vor allem jeder Menge Lehr- und Lernmaterialien nach
Stuttgart.
Vor dem Hintergrund unseres Diskussionspapiers „Lobbyismus an Schulen“
hat ein Team von LobbyControl die Bildungsmesse über die Woche hinweg
kritisch begleitet: Wir haben live vor Ort über Einflussnahme und
Lobbyismus an Schulen berichtet und Beispiele für Marketing und
Meinungsmache an Schulen gesammelt. Unsere Ergebnisse und Fotos finden
Außerdem haben wir Journalisten über die Messe geführt um zu zeigen, wie
Einflussnahme an Schulen funktioniert und welche Probleme damit
verbunden sind. Den taz-Artikel zur Führung lesen Sie hier:
Zum Abschluss der Messe am Freitag und Samstag haben wir schließlich mit
einer großen Flyer-Aktion vor der Messe nochmals auf Lobbyismus an
Schulen und verdeckte Meinungsmache aufmerksam gemacht. Herzlichen Dank
an dieser Stelle an die Fördermitglieder rund um Stuttgart für Ihre
Unterstützung!
Weitere Informationen:
Das Diskussionspapier „Lobbyismus an Schulen“ können Sie auf unserer
Webseite kostenlos herunterladen oder als gedrucktes Exemplar bestellen:
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Weitere aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus:
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From: Campact
Sent: Thursday, October 09, 2014 12:23 AM
To: k_bickmann@web.de
Subject: Fwd: Ignorieren Sie diese Mail, wenn Sie TTIP wollen 
Campact | Spenden | Über uns | Kontakt
TTIP-EBI
08.10.2014 - Abonnent/innen: 1.493.998
Was für ein kraftvoller Auftakt für unsere selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA: In den ersten 48 Stunden haben schon mehr als 269686 Menschen unterzeichnet. Unser Ziel von einer Million Unterschriften wird greifbar. Helfen Sie mit, dass wir in den nächsten 48 Stunden bereits 500.000 werden!


Unten habe ich Ihnen den Newsletter mit allen Infos zum Start der Bürgerinitiative nochmal angehängt.

Mit herzlichen Grüßen
Ihr Christoph Bautz, Geschäftsführender Vorstand Campact 
Wenn hier kein Bild angezeigt wird, müssen Sie die Anzeige von Bildern freischalten!
Wir lassen uns nicht bremsen
Jetzt ist unsere selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA gestartet, getragen von 250 Organisationen. Unser Ziel: mehr als 1 Million Unterschriften – so viele wie auch offiziell gefordert wären.
Jetzt Bürgerinitiative online unterzeichnen...

Lieber Klaus Bickmann,
jetzt geht es los: Zusammen mit unseren Bündnispartnern haben wir unsere selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA gestartet. 

Genau zum richtigen Zeitpunkt: Ende des Monats tritt die alte EU-Kommission ab. Auf ihren letzten Metern versuchte sie noch alles, um den Handelsabkommen mit den USA und Kanada den Weg zu ebnen: CETA erklärte sie für fertig verhandelt – trotz der Widerstände in den EU-Mitgliedsstaaten. Unsere offizielle Europäische Bürgerinitiative gegen die Abkommen lehnte sie mit fadenscheinigen Gründen ab.

Bei der neuen Kommission unter Jean-Claude Juncker ist offen, ob sie die konzernfreundliche Linie fortführt oder eine kritische Haltung einnimmt. So sprach sich die designierte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström erst klar gegen Schiedsgerichte bei TTIP und CETA aus. Dann ruderte sie wieder zurück. Juncker sagte, er werde nicht akzeptieren, „dass die Rechtsprechung der Gerichte in den EU-Mitgliedsstaaten durch Sonderregelungen für Investorenklagen eingeschränkt wird.“

Anfang November will Juncker vor dem Europaparlament verkünden, wie die neue Kommission zu TTIP und CETA steht. Unsere Bürgerinitiative – getragen von 250 Organisationen aus ganz Europa – ist das Instrument, mit dem wir ihn zu einem Stopp bewegen können. Wenn wir mindestens eine Million Menschen hinter der Bürgerinitiative versammeln, dann werden die Abkommen politisch kaum mehr durchsetzbar sein – seien Sie dabei! 


Klaus Bickmann – ja, Sie haben den Campact-Appell gegen TTIP und CETA schon unterzeichnet. Aber diese Unterschrift zählt nicht für die Europäische Bürgerinitiative und deshalb benötigen wir Ihre Stimme jetzt noch einmal. Unsere selbstorganisierte Bürgerinitiative orientiert sich an den Vorgaben der EU für das offizielle Instrument, das uns die EU-Kommission verwehrt hat.
Um TTIP und CETA zu stoppen müssen wir die EU-Kommission unter Druck setzen – und die Mitgliedsstaaten. Besonders kommt es auf Angela Merkel an. Bisher hat sie sich in der EU hinter die Abkommen gestellt. Doch schon bei Atomkraft und der Wehrpflicht hat sie sich zu schnellen Positionswechseln entschlossen – wenn die öffentliche Meinung kippt.

Zu TTIP haben sich nach einer aktuellen Allensbach-Umfrage 41 Prozent der Bevölkerung noch keine Meinung gebildet. Bürger/innen allerdings, die die Diskussion schon näher verfolgt haben, halten zu 60 Prozent TTIP für keine gute Sache. Das ist unsere Chance: Wenn wir mit der Europäischen Bürgerinitiative Millionen Menschen über TTIP und CETA informieren, wird die öffentliche Meinung eindeutig gegen die Abkommen kippen. Dies wird Merkel unter Druck setzen, auch bei TTIP und CETA einen Kurswechsel einzuleiten.

Menschen über TTIP und CETA informieren und sie überzeugen, für den Stopp zu unterzeichnen – das ist das Ziel unserer Bürgerinitiative. Die Erfahrung zeigt: Um 1 Million Unterzeichner hinter der Bürgerinitiative zu versammeln, kommt es auf einen kraftvollen Start in den ersten Tagen an. Heute starten wir mit der Online-Sammlung. Helfen Sie mit, unterzeichnen Sie direkt online:


Mit hoffnungsvollen Grüßen
Christoph Bautz, Annette Sawatzki und Maritta Strasser
PS: Welch mächtiges Mittel eine offizielle Europäische Bürgerinitiative sein kann – das hat die EU-Kommission kürzlich durch die Initiative „right2water“ erfahren. Die Initiative erzeugte so viel öffentlichen Druck, dass sie noch während ihrer Laufzeit die Pläne zur Privatisierung unserer Wasserversorgung zu Fall brachte. An diesen Erfolg wollen wir nun mit unserer selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative anknüpfen.