Mittwoch, 31. August 2011

1309 Vom Versagen der Linken: Weder hat sie einen Begriff von der Tragweite des digitalen Kapitalismus, noch sträubte sie sich gegen Machenschaften...


...... von Lobbyisten im Regierungsgeschäft. Am 28.d.Mts. hat Michael Naumann, erster Kulturstaatsminister der Bundesrepublik Deutschland und jetziger Chefredakteur der Zeitschrift Cicero dazu in der FAS eine Bestandsaufnahme veröffentlichen können, die zumindest den nicht ausschließlich in den Kategorien Gewinn und Machtmehrung denkenden Zeitgenossen erschrecken muss.

Sieht man sich den mitsamt vorstehend gebrachtem Bild knapp anderthalb Zeitungsseiten einnehmenden Artikel an und markiert sich die besonders aussagekräftigen Passagen, dann geräte man am Ende ins Überlegen bei der Frage, wo beginnen bei dem Versuch, den Inhalt einigermaßen angemessen zu referieren resp. die am deutlichsten sprechenden Aussagen zu zitieren. Zumindest dann, wenn man so vorgeht wie der Blogger. Der auch dies wieder extemporierend unternimmt. Die Wahl fällt hier auf die Darstellung dessen, was den "digitalen Kapitalismus" (ein wohl von Peter Glotz eingeführter Begriff) ausmacht, der wohl als einer der Haupttriebkräfte des begrifflich viel häufiger begegnenden Turbokapitalismus angesehen werden kann.

"Die deutsche Öffentlichkeit, aber auch die Mehrzahl der gewählten Politiker bemerkten mit einiger Verspätung, genauer, im Jahre 2008, dass es neben den grundsoliden Ortssparkassen eine andere, eine neue, computergestützte und globalisierte Finanzwelt gab. Wer wusste schon, dass die Deutsche Bank rund 16 Prozent des weltweiten Devisenhandels beherrschte? Welcher Fondsanleger ahnte, dass eine Aktie innerhalb eines Tages bis zu hundertmal den Besitzer wechseln konnte und dass nicht die guten, alten Börsianer ihre Geschäfte betrieben, sondern Hochleistungscomputer in den kühlen Kellern der Großbanken in London."

Höchst interessant sind die davor in dem Text erscheinenden Zahlenangaben, die den Rahmen abstecken, in dem sich diese Geschäfte bewegen: "Hedgefonds und Devisenhandel wuchsen, jenseits der Bankenaufsichten, zu unerhörten Geldmaschinen auf. Die jährlichen außerbörslichen, mithin undurchsichtigen Devisen- und Finanzderivatgeschäfte addieren sich inzwischen zu einem jährlichen Volumen von 1500 Billionen Dollar - gegenüber einem weltweiten Bruttoinlandsprodukt von 63 Billionen Bollar. Anders gesagt: Der Kapitalhandel hatte sich von der Realität 'normaler' Wertschöpfung verabschiedet. Gleichzeitig fusionierten Amerikas Banken zu gigantischen Geldinstituten, deren Größe sie gleichsam unzerstörbar machte: 'Too big to fail'. Und als sie doch einmal wie Lehman im Bankrott landeten, drohte der Kapitalismus unterzugehen. Amerikas Steuerzahler - und nicht nur sie - haben ihn gerettet."

Naumann arbeitet im Weiteren dann den Unterschied zwischen dem Bankenethos heraus, der früher in deren Geschäften zum Tragen kam, und dem, der heutzutage in der Bankenwelt herrscht: "Die Großbanken gehorchten neuen, unbekannten Gesetzen, ihren eigenen. Sie entsprachen traditionellen Vorstellungen von Maß, Anstand und Bescheidenheit so wenig wie ein Porsche Carrera dem Durchschnittstempo einer Postkutsche, also jenem Gefährt, das den deutschen mittelständischen Unternehmensgründern des 19. Jahrhunderts noch als angemessenes Beförderungsmittel in Erinnerung lag. Ihr ökonomisches Selbstverständnis, das auf Ehrlichkeit, Vertragstreue, Vertrauen, Selbstdisziplin und Familiensinn gründete, hatte sich bis in die Gegenwart gerettet, es war noch nicht zum Nebenfach der amerikanisierten Betriebswirtschaftslehre verkommen."

Ebemfalls verkommen mit den Riesensummen und den Riesengewinnen, die sich am Kapitalmarkt realisieren ließen und weiter lassen ist aber - und dies wird von Nauman an einer ganzen Reihe von exemplarisch benannten Politikern gerade auch aus der linken Szene sehr deutlich herausgearbeitet - die Moral insbesondere der besonders Mächtigen in diesen unseren Landen. Naumann erwähnt in diesem Zusammenhang die Namen Eichel, Schily, Schröder und Lafontaine.

"Es geschah Ende 1999 ... Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hatte ... darauf hingewiesen, dass sich in Hans Eichels großvolumiger Steuerreform ein Geschenk der besonderen Art verberge: Der Verzicht auf die bisherige Art der Körperschaftssteuer würde den deutschen Banken und Versicherungen Einnahmen von mehr als 23,6 Milliarden Euro in die Bilanzen spülen. Die gewaltige Summe würde dem Fiskus spätestens im Jahr 2002 fehlen (und so kam es auch). ... Ein erstaunter Minister fragte Hans Eichel, ... ob das denn stimme. Das Reformgesetz hatte das Kabinett vor kurzem ohne Widerspruch passiert, und jetzt dies, unter 'Linken'!" Die folgenden Ausführungen muss man sich förmlich auf der Zunge zergehen lassen. Denn sie liefern einen Geschmack davon, a) wie sehr man auf Seiten der sogenannten Linken bereit war, zum Zwecke der Verbesserung der eigenen Position in die Taschen der eigentlichen Machthaber in diesen unseren Landen zu wirtschaften, und b) wie diese Geschichte in aller Regel funktioniert.

"Hans Eichel wandte sich seinem sozialdemokratischen Staatssekretär Heribert Zitzelsberger zu. Der saß am Katzentisch hinter der Kabinettsrunde und bestätigte die erstaunliche Meldung, als hätte sein Minister nicht gewusst. Aber der wusste es - und sein Kanzler wusste es auch. Der ehemalige Steuerabteilungleiter der Bayer AG Zitzelsberger war der eigentliche Urheber dieser angeblich strategischen Großmutsregelung. Nicht nur die Mininster, auch die meisten Berliner Wirtschaftskorrespondenten hatten die Pressemitteilung des Finanzministers zur Steuerreform auf Seite 12 überlesen: 'Gewinne aus der Veräußerung von Anteilen, die eine Kapitalgesellschaft an einer anderen Kapitalgesellschaft hält, sind nicht steuerpflichtig'. Die Regelung hatte außerdem rückwirkenden Charakter."

Im Weiteren kommt Naumann auf die Psychologie zu sprechen, die diesem Vorgang implizit ist: "Womöglich steckte hinter der großzügigen Geste nichts anderes als der klassische Habitus der SPD, den konservativen Kräften und Wählern der Gesellschaft zu beweisen, dass man, einmal an der Regierung, keineswegs die gute, alte Umverteilungstruppe sei, sondern, im Gegenteil, eine wirtschaftsnahe Partei, die das Vertrauen des Kapitals verdiene. Nicht anders verhielt sich die SPD seit Willy Brandt in Fragen der innerren Sicherheit: 'Law and Order' konnt sie auch, und Otto Schily sollte es beweisen. 'Lechts' oder 'rinks' war kein Thema mehr für die Pragmatiker aus der Helmut-Schmidt-Schule."

Wozu aber hat dieser Pragmatismus geführt? Naumann benennt hier die Auseinanderentwicklung der Einkommen von Reich und Arm, das Fehlen einer "linken Gesellschaftskritik", die solche Diskrepanzen systematisch thematisiert hätte, und das für die SPD enttäuschende, aber von ihr irgendwie nicht registrierte Resultat, dass "derlei freundliche, standort- und finanzpolitische Gaben für die Wirtschaft kein politisches Geschäft auf Gegenseitigkeit darstellten." Deren Parteispenden seien, wie üblich, weiter der CDU zugeflossen, und deren Verbandsvertreter, ob Henkel, Rogowski oder Hundt, hätten auch derlei "linke" Zuwendungen schon verbucht und vergessen.

Im Weiteren geht Naumann dann mehr auf die Spreizung der Einkommensverhältnisse in Deutschland ein. Die sich u.a. auch aus der Senkung des Spitzensteuersatzes von 53 Prozent um zehn Punkte ergab, und die, wie er etwas süffisant bemerkt, "keineswegs zu Dankbarkeitsovationen in den Wahlkabinen" geführt habe: "Zehn Prozent der Deutschen verfügen über 56 Prozent des privaten Eigentums. Fast die Hälfte der Bevölkerung besitzt indes nur über zwei Prozent der Vermögenswerte. Inflationsbereinigt stagniert das deutsche Durchschnittseinkommen der Mittelschicht seit fast drei Jahrzehnten. In Frankreich und im restlichen Westeuropa stiegen die Nettoeinkommen hingegen Jahr für Jahr. Der Euro machte es möglich. In der Bundesrepublik wurde man oben reicher, in der Mitte bescheidener und unten ärmer."

Naumann stellt den endlose Jahre währenden Mannesmann-Prozess gegen den Vorstandsvorsitzenden Klaus Esser und die dabei wegen Vernachlässigung ihrer Pflichten mitangeklagten Aufsichtsratsmitglieder Josef Ackermann und Klaus Zwickel in den Rahmen dieser augenscheinlich nicht aufzuhaltenden Entwicklung wie folgt: Es "öffnete sich dem erstaunten Publikum .. ein Fenster in diese zweite Witklichkeit der modernen Finanzwelt. Ackermann, so erfuhr man, verdiene jährlich bis zu zwanzig Millionen Euro, ... Das Verfahren wegen 'Untreue' gegen ihn und andere wurde gegen vergleichsweise minimale Bußgeldzahlungen eingestgellt. 'Untreue' schien ein Straftatbestand aus dem Zeitalter der Nibelungen, mit dem die moderne Selbstbereicherung von Spitzenmanagern nicht zu fassen war. Das 'rechte Maß' war verlorengegangen in der Welt gewaltiger globaler Kapitalströme, die von Menschen gelenkt wurden, die sich aus der Gesellschaft ihrer Kunden grußlos verabschiedet hatten."

Naumann stellt diesen Prozess, bei dem die politischen Kategorien "links" und "rechts" ihre ursprüngliche Bedeutung verloren hätten, in den Rahmen einer Entwicklung, die, wie bei allen weltweit zu verzeichnenden Übeln üblich, in den USA ihren Ausgang genommen hat. Der ehemalige Kulturstaatssekretär, dem die ihm begegnende, sich rapide ausbreitende Unkultur regelrecht auf den Nägeln brennt, kommt dabei zunächst auf den "neoliberalen Milton-Friedmannschen Kinderglauben" zu sprechen, demzufolge "der Markt sich selbst zur Zufriedenheit aller reguliere". Um dann folgendermaßen fortzufahren:

"In den Vereinigten Staaten hatte sich diese empirisch nie belegte These seit Ronald Reagans Präsidentschaft als wirtschaftstheologisches Dogma gegen den klassischen Staats-Keynesianismus durchgesetzt. Der hatte auf der Wall Street einen sozialistischen Beigeschmack. Die Epoche der Instantmilliardäre, aber auch der grenzenlosen Habsucht hatte begonnen. Deutsche Bankiers und AG-Vorstände legitimierten ihre Traumgehälter und Boni mit Hinweis auf die Entlohnungen ihrer amerikanischen Kollegen. Diese wiederum verwiesen auf den uramerikanischen Glauben, dass ein jeder seines eigenen Glückes Schmied sei." Im Endeffekt bleibt mit Naumann zu konstatieren, dass das "ethikfreie Zeitalter der Finanzhabsucht" das Zeug hat, die Gesellschaft soweit zu korrumpieren, dass die in ihr lebenden Individuen außerstande sind, die Bedürfnisse ihrer Mitmenschen auch nur noch ansatzweise wahrzunehmen - geschweige denn, auf sie in adäquater Weise auf sie einzugehen.

Der Ausgangspunkt dieser unseligen Entwicklungen wird von Naumann folgendermaßen näher beleuchtet: "Spätestens unter Bill Clintons Regierung waren amerikanische Banken zu machtvollen, global agierenden Instituten herangewachsen, die auf den deutschen Markt drängten. Der amerikanische Präsident hatte 1999 die Bank-Restriktionen aus den Jahren des New Deals aufgehoben: Fortan durften die US-Kreditinstitute auch als Investmentbanker mit ihrem Eigenkapital auf dem internationalen Geldmarkt auftreten. Es war der Startschuss zur globalen Finanzkrise. Clintons Berater beraten heute Barack Obama, ein anderer flog vor dem Fiskus in die Schweiz."

Bezüglich des Schwindens jeglicher ernsthafter Überlegung über Nutz und Frommen des ganzen Geldbetriebs konstatiert Naumann: "Wer ... in Deutschland über 'distributive Gerechtigkeit' als ethische Grundlage der undustrialisierten und sozialen Wohlstandsgesellschaft sprach, geriet schnell in den Verdacht, eine linke 'Neid-Debatte' anzuzetteln - immerhin ein verschämter konservativ-anthropologischer ... Hinweis auf den Sachverhalt, dass 'der Markt' von Menschen mit Gefühlen und Verantwortungen bevölkert wird und nicht nur von Deckungsbeitragsrechnungen und Quartalsberichten."

Nauman wirft der SPD vor, dass sie spätestens seit Helmut Schmidts erfolgreichem Regierungspragmatismus "auf die Akustik hochmögender Theoriedebatten" verzichtet und sich darauf beschränkt habe, immer nur die ganz kleinen sozialpolitischen "Stellschrauben" zu bedienen, derer es ja sowohl in der Kommunal- wie auch in der Landespolitik genügend gebe. Die hätten es ihr halt auch ermöglicht, ihren "Anspruch auf Chancengleichheit, Lohngerechtigkeit, Alters- und Gesundheitsvorsorge ... ohne Rückgriff auf Grundsatzanlysen" zum Tragen kommen zu lassen.

Gewissermaßen als Abgesang heißt es bei Naumann wie folgt: "Regierungsverantwortung zu tragen heißt ja in den meisten Fällen, intellektuell aus der Substanz zu leben. Für Lektüre tiefschürfender Ökonomiebücher ist ebenso wenig Zeit wie für die eigene Famlie. Die Tausend-Seiten-Texte des 'Rats der Weisen' bleiben seit eh und je ungelesene Geheimschriften." Davor heißt es noch: "... allem politischem Pragmatismus haftet der Verzicht auf theoretische Durchdringung makroökonomischer Prozesse an. ... Was in der globalisierten Finanzwelt geschah, fügte sich nicht in die alten gesellschaftlichen Erklärungsmodelle. Also geriet die politische Machtverlagerung in die Domäne der Finanzwirschaft aus dem Blick." Den der ehemalige Kulturstaatssekretär, besorgt wegen des allgemeinen Sittenverfalls, mit seinem Beitrag
dankenswerterweise auf die durch die Agenten den Kapitals geschaffenen Missstände gelenkt hat.

PS: Die in den folgenden Abschlusskasten gestellte graphische Darstellung der weltweit zu verzeichnenden Bankenbeziehungen mit ihren Kapitalflüssen enthält ein dunkles Element, in dem die im Original vorhandene Beschriftung nicht zu erkennen ist. Sie lautet: "Andere".
PPS: Nachzutragen bleibt hier noch das Datum, dass es den amerikanischen Banken in der jüngeren Vergangenheit von der Regierung erlaubt wurde, sich über das übliche Geschäft hinaus auch auf dem Investmentsektor zu betätigen. Womit der Startschuss für das Rennen um die größtmöglichen Gewinne gegeben war. Bei dem ja bekanntlich Lehman Brothers disqualifiziert werden musste.
1009

Viel haben macht nicht reich. Der ist ein reicher Mann,
der alles, was er hat, ohn’ Leid verlieren kann.
In dir muss Reichtum sein; was du nicht in dir hast,
wär’s auch die ganze Welt, ist dir nur eine Last.
Mensch, glaube dies gewiss: Hast du nach all’m Begier,
so bist du bettelarm und hast noch nichts in dir.
Mensch, all’s, was außer dir, das gibt dir keinen Wert.
Das Kleid macht keinen Mann, der Sattel macht kein Pferd.
Angelius Silesius


10. September 2011
















Generelles PS : Werte/r geneigte/r Leser/in: Sofern Ihnen Form und Inhalt dieses Eintrags zusagen, sollte dessen Weitergabe oder aber gleich des Blogs via Link*** an Ihren Freundes- und Bekanntenkreis eigentlich nichts im Wege stehen. Für den Fall, dass Sie auch über die Adressen offiziöser Stellen verfügen: Geben Sie das Material ruhig auch an die weiter. Damit vielleicht der/die eine oder andere der dort Tätigen sich besinnt und nicht mehr mitmacht bei dem hierzulande weiter und weiter veranstalteten Wahnsinnstreiben. So, dass die von Politikern gepflegte, nur dem Eigeninteresse verpflichtete Verfälschung der Wirklichkeit denn doch einmal ein Ende findet und die Demokratie eine Chance bekommt, mehr zu sein als bisher - eine nur nützliche Fiktion."
***Wie ein Link zu übernehmen ist, findet sich in Post
999 dargestellt, und zwar unter PS2.

Dienstag, 30. August 2011

1308 "Abschied vom Meister": Zwölf humoristische Zeichner versuchen sich an einer Variation über ein Loriot-Thema - aber nur einem will sie gelingen.




So jedenfalls die Einschätzung des Bloggers. Der mit den übrigen 11 auf einer in der FAS diesem Künstler gewidmeten Seite vorgelegten Varianten zu einem Loriot-Thema recht wenig anzufangen weiß. Wer sie zu Gesicht bekommen haben sollte, dürfte zu demselben Urteil gelangen: Da reicht keiner von dem auf dem fraglichen Terrain Mitschaffenden bei der Hommage auch nur entfernt an das heran, was der Meister regelmäßig hat vorlegen können. "Sagen Sie jetzt nichts!": Dieser Aufforderung will der Blogger gerne nachkommen. Denn zu der Pastorentochter, die sich vorstehend karikiert findet, möchte ihm allmählich überhaupt nichts mehr einfallen. Hier nur noch dieses: Bei dem, was sie so auf der politischen Bühne inszeniert, ist irgendwie der Wurm drin. Der sich jetzt sogar auf die Wanderschaft hin zu ihrem Mundwinkel gemacht hat, welcher wiederum offensichtlich Anstalten macht, diesem Wurm durch Herabziehen der Lefzen entgegenzukommen.

PS: "Musik ist meine Leidenschaft": Diese Aussage stammt weder von Loriot noch von dem Blogger. Welcher sie aber ganz gerne auf das bezieht, was ihn so zu seinen Chören treibt - aktuell deren viere.


HINWEIS:
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Wer mit dem Browser Firefox auf diese Seite stößt, ist besser beraten, den Internet Explorer, Safari von Apple oder GOOGLE Chrome zu verwenden.
Denn: So praktikabel ersterer bei der Erstellung der Posts ist - er unterschlägt jetzt nicht nur, wie zu Anfang, eine ganze Reihe von Bild- und Textmaterialien, sondern mit einem Mal gleich alle. Aus mir unerfindlichen Gründen.


Montag, 29. August 2011

1307 "Wir befinden uns in einem Krieg" stellt der Fifa-Sicherheitschef dazu fest, dass Banden unter Milliardengewinn mehr und mehr Spiele verschieben.



Unter der vorgenannten Überschrift ist in der jüngsten FAS-Ausgabe Nr. 33 ein Interview mit Chris Eaton geführt worden. Zu ihm und zu der Thematik heißt es im Subtitel weiter erläuternd: "Die organisierte Kriminaltiät ist für den internationalen Fußball eine Bedrohung. Mit verschobenen Spielen setzen Banden Milliarden um. Fifa-Sicherheitschef Chris Eaton macht Jagd auf die Wettmafia."

In der dem Interview vorgeschalteten Info, die den Hintergrund schon vorab etwas mehr ausleuchtet, ist zu lesen: "Profis in Südkorea, Vereinsbosse in der Türkei und Schiedsrichter in Ungarn sitzen in Untersuchungshaft. In der vergangenen Woche hat der Weltverband Fifa jeweils drei Schiedsrichter aus Bosnien-Herzegowina sowie Ungarn wegen des Vorwurfs der Spielmanipulation auf Lebenszeit ausgeschlossen. Der Australier Chris Eaton war in leitender Position bei Interpol, bevor er zur Fifa wechselte. Der Verband will nun enger mit der Polizeiorganisation zusammenarbeiten und hat dafür 20 Millionen Euro freigestellt."

Die Dimension dieses Problems wird recht deutlich, wenn man liest, dass durch Spielmanipulationen - wohl so gut wie ausschließlich vorgenommen oder veranstaltet zwecks Erhöhung von Wettgewinnen - die in dieser Szene sich betätigenden Kriminellen weltweit mehr Geld machen als durch Drogenhandel. Wobei den allermeisten Lesern ja bekannt sein dürfte, dass auch dort schon Riesengewinne anfallen. Gegenüber denen sich die 20 Millionen Euro, die jetzt von der Fifa freigegeben worden sind, um den Übelständen abzuhelfen, gerade lächerlich klein ausnehmen.

Woraus für den Blogger auch wieder resultiert, dass man im Grunde gar nicht wirklich Durchgreifendes gegen die fragliche Kriminalität im Sinn hat, sondern mehr den Nutzen, den das florierende Geschäft vermeintlich der Gesellschaft durch den so entstehenden und ja im Sinne des Großkapitals liegenden Geldfluss bringt. Wenn er dann noch das Folgende hinzunimmt, dann findet er diese Sicht der Dinge weiter erhärtet: Selbst Leute wie Wilson Perumal aus Singapur, wegen zig weltweit verschobener Spiele jahrelang auf der Flucht, bekam gerade mal zwei Jahre Haft aufgebrummt.

Chris Eaton - interviewt von den Journalisten Michael Ashelm und Peter Heß - stellt in einem Zwischenresummee fest: "Es gibt Schwachstellen, die beseitigt werden müssen. Die Reputation des Fußballs ist auf manchen Gebieten sicherlich noch steigerungsfähig." Mit solchen Wort belegt er nach Einschätzung des Bloggers ebenfalls, dass man sich gerade auch bei der Fifa diesen Lendenschurz nur deshalb umtun möchte, um das nackte Interesse an dem Kapitalfluss nicht so sehr hervortreten zu lassen.

So wie die Dinge deshalb liegen, können die Betrüger sogar schon selbst die Spiele organisieren, in denen sie manipulierend eingreifen wollen. In einer an Eaton gerichteten Frage kommen seine Interviewpartner Michael Ashelm und Peter Heß zunächst darauf zu sprechen, dass die Wettmafia beispielweise bei den Begegnungen Bulgarien : Estland sowie Bolivien : Lettland alles arrangiert habe, darauf dann von dem Sicherheitschef Folgendes zu hören bekommend: "Die Sportverbände müssen da genauer hinsehen. ... Die Agentur mit dem Namen Footy Media International, die die Begegnungen organisiert hat, hat eigentlich nie existiert. Es gab weder eine Firmenregistrierung noch eine Internetseite. Alle Teams, die Vermieter des Stadions und die Schiedsrichter sind bar aus dem Koffer bezahlt worden."

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