Montag, 27. September 2010

879 Die SPD: Ein Spielball in der Hand derjenigen, die gerade in ihr das Sagen haben - bar jeder verlässlichen Ausrichtung.

Nachdem in Post 873 ein Verriss der SPD-Politik meinerseits erfolgt ist, stoße ich am Montag auf der FAS-Seite "MEINUNG" auf einen Beitrag, der mit anderen Worten dieselben Defizite aufzeigt, wie ich sie meinte in dieser Partei ausmachen zu können. Da geht es um das "Zauberwort" - von mir etwas anders bezeichnet -, welches man sich einfallen lässt, um beim Wahlvolk zu punkten. Da geht es, aufgezeigt am Beispiel Stuttgart, darum, dass das Mäntelchen nach dem Wind gehängt wird: erst wird auf allen Ebenen für das Projekt Stuttgart 21 gekämpft und es als "Jahrhundertchance" für die Stadt und das Ländle präsentiert; dann aber, als sich unübersehbarer Widerstand regt, versucht, sich an dessen Spitze zu setzen.

Dass dergleichen auch auf Bundesebene geschehen ist und weiterhin geschieht, ist ja fast tagtäglich anhand schon fast einer Unzahl an derlei konzeptionslos in den Laufder Dinge eingebrachten Steuermechanismen zu verfolgen. Die zwar lautstark von zumeist männlichen Figuren verkündet werden, trotzdem aber bei kaum jemandem noch ankommen und verfangen wollen. Was für mich zur Folge hat, dass ich einen Sprechautomaten als genauso wählbar ansehe, wie eben diese Partei. Zitat hierzu aus dem Text:"Die Attitüde, man wolle eine andere Gesellschaft, wurde in der Partei ... gepflegt, aus ihr nährt sich der Utopie-Überschuss. An diesem Widerspruch zwischen Wunschbildern und der Realität scheuert sich die SPD immer wieder wund." Und: "Das programmatische Hin und Her haben zu einer Glaubwürdigkeitskrise der SPD geführt, die in die verheerende Niederlage bei der vergangenen Wahl mündete."

Auch wenn es zwischendurch mit dem Brandt einen Hoffnungsträger gegeben hat, mit dem ganz, ganz viele Menschen sich identifizieren zu können glaubten: die ihn ja mehr oder weniger tragende Partei hat es nicht verstanden - und wird es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch nicht verstehen -, mit und in ihrer Politik eine Linie zu verfolgen, die sich als förderlich für das Gemeinwesen erweist. Man nehme hier als Beispiel die Erneuerbaren: Zu einer diese jetzt als Jobmotor und Exportschlager sich darstellenden Technik resp. zu ihrer Förderung hat sich die SPD doch erst von den Grünen hinprügeln lassen müssen: ohne deren Initiative hätte sich auf diesem Sektor doch gar nichts weiter abgespielt. Apropos Spiel - folgend in dem bereitliegenden Fußball zum Ausdruck kommend: Diese elende Partei leistet sich doch ein Eigentor nach dem anderen!

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