In dem von dem Journalisten Reinhard Urschel für die HAZ verfertigten Beitrag wird zunächst das Deutsche Institut für Wirtschaft (DIW) als Einrichtung benannt, die den entsprechenden Vorschlag auf den Markt der Meinungen geworfen hat. Außerdem wird ausgeführt, dass es reiche Leute in diesem unserem Ländle wie der Versandhändler Michael Otto und der Sänger Marius Müller-Westernhagen gewesen sind, die diese Idee ins Spiel gebracht haben.
"Für Deutschland kommt das Institut zu dem Ergebnis, dass sich einer einer Abgabe von zehn Prozent, die bei einem individuellen Vermögen von 250 000 Euro ... erhoben werde, rund 230 Milliarden Euro mobilisieren ließen. Steuerpflichtig wären laut der Expertise die reichsten acht Prozent der erwachsenen Bevölkerung": Dies sind die Grunddaten, die Urschel resp. das DIW in der fraglichen Angelegenheit zur Verfügung stellt. Darüber hinaus macht er deutlich, dass sich Regierungen in Krisenzeiten seit der Antike immer wieder auf dem Wege der Zwangsanleihe zusätzliche Mittel verschafft haben, um die Aufgaben wahrnehmen zu können, zu deren Erfüllung sie mittels der regulären Staatseinnahmen, also über die Steuern, nicht in der Lage waren.
Bezogen auf Deutschland nennt Urschel die im Jahr 1922 von der deutschen Regierung eingeführte Zwangsanleihe, die dazu beitragen sollte, die durch den Ersten Weltkrieg angehäuften Schuldenberge abzutragen. Als zweite Jahreszahl gibt der Autor das Jahr 1984 an, in dem von der Regierung ein Investitionshilfegesetz auf den Weg gebracht wurde mit dem Ziel, den Wohnungsbau zu fördern, in dem dieser Ansatz aber auch von dem Bundesverfassungsgericht abgeblockt wurde. Mit der folgenden Begründung - Zitat: "Zwangsanleihen seien nur 'unter engen Voraussetzungen' zulässig. Dem Gesetzgeber ist untersagt, 'Sonderabgaben zur Erzielung von Einnahmen für den allgemeinen Finanzbedarf zu erheben und das Aufkommen aus derartigen Abgaben zur Finanzierung allgemeiner Staatsaufgaben zu vewenden'."
Diese Einschätzung der Materie sollte, bezogen auf Deutschland, zwar weitestgehend Unterstützung erfahren, bei den besonders stark unter der Finanzkrise leidenden Staaten Südeuropas allerdings in Frage gestellt werden: Dort sollten die vermögenden Staatsbürger durchaus durch eine einmalige Abgabe belastet werden, die dann nach und nach zurückzuzahlen sei. Wieder bezogen auf Deutschland stellt sich die Angelegenheit für Wolfgang so dar: " 'Der Staat hat kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabeproblem. Es ist nicht notwendig, zusätzliche Einnahmen in Form einer Zwangsabgabe oder -anleihe für Vermögende anzustreben, sondern es muss zuerst das Geld, das in die Staatskassen geht, vernünftig ausgegeben werden'." Dieser Stellungnahme fügt Urschel noch die Info an, dass Clement jetzt Chef des Kuratoriums einer wirtschaftsnahen Stiftung ist, nämlich der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.
PS1: Hier folgend der Link auf ein Portal, in dem man sich möglicherweise auch solche Fragen angelegen sein lässt: www.netzpolitik.org.
PS2: Zögernd, den nachstehenden, von MESTER gefertigten Cartoon in sein elektronisches Bordbuch aufzunehmen, sieht der Blogger sich an diesem Punkte doch gehalten, den Trupp der Vertreter vor der Haustür der neu zugezogenen Bürgerin via Digitalisat abzubilden. Charakterisiert der doch in vortrefflicher Weise die Alte Soziale Marktwirtschaft, die es jedem ermöglichen sollte, zu dem von ihm Benötigten zu gelangen. Wobei das Bedarfsspektrum allerdings sehr eingeschränkt war - zumindest in den Augen des Bloggers.
"Für Deutschland kommt das Institut zu dem Ergebnis, dass sich einer einer Abgabe von zehn Prozent, die bei einem individuellen Vermögen von 250 000 Euro ... erhoben werde, rund 230 Milliarden Euro mobilisieren ließen. Steuerpflichtig wären laut der Expertise die reichsten acht Prozent der erwachsenen Bevölkerung": Dies sind die Grunddaten, die Urschel resp. das DIW in der fraglichen Angelegenheit zur Verfügung stellt. Darüber hinaus macht er deutlich, dass sich Regierungen in Krisenzeiten seit der Antike immer wieder auf dem Wege der Zwangsanleihe zusätzliche Mittel verschafft haben, um die Aufgaben wahrnehmen zu können, zu deren Erfüllung sie mittels der regulären Staatseinnahmen, also über die Steuern, nicht in der Lage waren.
Bezogen auf Deutschland nennt Urschel die im Jahr 1922 von der deutschen Regierung eingeführte Zwangsanleihe, die dazu beitragen sollte, die durch den Ersten Weltkrieg angehäuften Schuldenberge abzutragen. Als zweite Jahreszahl gibt der Autor das Jahr 1984 an, in dem von der Regierung ein Investitionshilfegesetz auf den Weg gebracht wurde mit dem Ziel, den Wohnungsbau zu fördern, in dem dieser Ansatz aber auch von dem Bundesverfassungsgericht abgeblockt wurde. Mit der folgenden Begründung - Zitat: "Zwangsanleihen seien nur 'unter engen Voraussetzungen' zulässig. Dem Gesetzgeber ist untersagt, 'Sonderabgaben zur Erzielung von Einnahmen für den allgemeinen Finanzbedarf zu erheben und das Aufkommen aus derartigen Abgaben zur Finanzierung allgemeiner Staatsaufgaben zu vewenden'."
Diese Einschätzung der Materie sollte, bezogen auf Deutschland, zwar weitestgehend Unterstützung erfahren, bei den besonders stark unter der Finanzkrise leidenden Staaten Südeuropas allerdings in Frage gestellt werden: Dort sollten die vermögenden Staatsbürger durchaus durch eine einmalige Abgabe belastet werden, die dann nach und nach zurückzuzahlen sei. Wieder bezogen auf Deutschland stellt sich die Angelegenheit für Wolfgang so dar: " 'Der Staat hat kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabeproblem. Es ist nicht notwendig, zusätzliche Einnahmen in Form einer Zwangsabgabe oder -anleihe für Vermögende anzustreben, sondern es muss zuerst das Geld, das in die Staatskassen geht, vernünftig ausgegeben werden'." Dieser Stellungnahme fügt Urschel noch die Info an, dass Clement jetzt Chef des Kuratoriums einer wirtschaftsnahen Stiftung ist, nämlich der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.
PS1: Hier folgend der Link auf ein Portal, in dem man sich möglicherweise auch solche Fragen angelegen sein lässt: www.netzpolitik.org.
PS2: Zögernd, den nachstehenden, von MESTER gefertigten Cartoon in sein elektronisches Bordbuch aufzunehmen, sieht der Blogger sich an diesem Punkte doch gehalten, den Trupp der Vertreter vor der Haustür der neu zugezogenen Bürgerin via Digitalisat abzubilden. Charakterisiert der doch in vortrefflicher Weise die Alte Soziale Marktwirtschaft, die es jedem ermöglichen sollte, zu dem von ihm Benötigten zu gelangen. Wobei das Bedarfsspektrum allerdings sehr eingeschränkt war - zumindest in den Augen des Bloggers.
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