morequalitiesinlife: 1065 Ein Armutszeugnis für die Politik - ausgestellt von dem Bund "Freunde der Erde". Unter der Überschrift "Zukunftsfähige Kommune". Es heißt dort: "Lange müsste man nachdenken, wollte man Entscheidungen der Bundesregierung nennen, die unser Land ein Stück zukunftsfähiger, ökologischer, sozialer und demokratischer gemacht haben. Und das Ergebnis des Nachdenkens fiele sehr bescheiden aus."

Zu dieser Einschätzung gelangt ist das Autorenteam Christine Wenzl und Norbert Franck, die, beide für den genannten Bund tätig, diese in der Ausgabe 01/11 zum Ausdruck bringen. Der Blogger ist dieser pessimistischen Sicht der Dinge, die sich auf dem politischen Terrain tun, erst gewahr geworden, nachdem er seinen Eintrag 1064 verfasst hatte, in dem eben solche Vorbehalte gegen die hierzulande praktizierte Politik zu finden sind.

Insbesondere ist dies der Vorbehalt, dass das, was jeweils zur Entscheidung ansteht, vom Gesetzgeber in aller Regel im Sinne der eh schon Mächtigen in diesem unseren Land geregelt wird. Die brauchen beispielsweise immer wieder nur mit dem Argument zu kommen, es stünden ja schließlich Arbeitsplätze in Gefahr - und schon nehmen die Damen und Herren in den gesetzgeberischen Gremien Habachtstellung an und legen die Hände an die Hosennaht.

Die Hände an die Hosennaht gelegt werden etwa auch, wenn eine graue Eminenz aus der Wirtschaft tönt, die Grabenkämpfe müssten beendet werden - damit nur wieder den Interessen seines Brötchengebers zum Durchbruch verhelfen wollend. Wider alle nur zu berechtigten Wider stände in der Bevölkerung. Und sich schon jetzt, wie ja ersichtlich, darüber freuend, dass seine Bezüge sich nach einem weiteren Hinüberwechseln in die Politik und wieder zurück weiter aufbessern werden.

Die Hände an die Hosennaht gelegt wurden etwa auch bei der Notstandsgesetzgebung, bei der es nach Einschätzung des Bloggers - die er als Student schon zur Zeit ihres Erlasses hatte - in erster Linie darum ging, einem möglichen Aufbegehren größerer Bevölkerungsmengen zu wehren und damit möglichst große Sicherheiten für die zu schaffen, die am Drücker waren und unter allen Umständen auch auf Dauer bleiben wollten. Wozu gesagt sein soll, dass er wegen der noch weit mehr in das Leben der Menschen eingreifenden Regulierungsmöglichkeiten, wie sie im Realsozialismus in Erscheinung traten, diesem noch mehr misstraut hat. Der Blogger hat sich zu diesem von ihm als Manko im Politikbetrieb wahrgenommenen Faktum schon diverse Male geäußert - insbesondere in dem folgenden Post:

825 Geschlossene Fonds u.a.m.: Wie in unseren seltsamen Verhältnissen alles nur darauf angelegt ist, dass Leute den ganz großen Schnitt machen können.

Seine Einschätzung geht dahin, dass hierzulande zwar immer wieder das hohe Lied der Demokratie gesungen und deren wunderbares Funktionieren besungen wird - unterschwellig aber Unbehagen am dem kultiviert wird, was sich so alles auf dem politischen Terrain tut. Immer wird es billigend in Kauf genommen, dass die Menschen unzufrieden werden.

So hat sich der Blogger Mitte dieses Jahres deshalb beispielsweise mit seiner Holden auf den Weg nach Berlin gemacht, um dort gegen die allein den Interessen von Vattenfall & Co. dienliche Atompolitik zu protestieren: weil den "Verantwortungsträgern" allein wichtig zu sein scheint, sich vor den eh schon Mächtigen in diesem unseren Lande als gehorsame Erfüllungsgehilfen in Szene setzen zu können. Was von denen immer wieder nur zu gerne honoriert wird, wie man ja etwa von dem in aller Regel dem auf die politische Karriere folgenden Fortkommen dieser "Verantwortungsträger" in dem zuvor von ihnen via Gesetzgebung begünstigten Unternehmen her weiß. Die entsprechenden, auf die Demo bezogenen Tagebuchnotizen sind über die Suchworte "Hallo, aufgemerkelt - Ihr Leuchten in Berlin!" in diesem Blog zu finden. Dessen Betreiber es jetzt einfach zu lästig ist, die entsprechenden Links hier einzustellen.

Im Sinne des vorstehend erscheinenden Cartoons sei's gesagt: Da spucken Politiker wie der Westerwelle oder der Seehofer in einer bestimmten Angelegenheit ganz große Töne - im Endeffekt kommt aber nichts dabei heraus, was es rechtfertigte, diesen Leuten weiter sein Vertrauen zu schenken. Aus dieser Einschätzung heraus hat der Blogger zur Wahlzeit auch prognostiziert, man werde mit der zu der Zeit geschlossenen Koalition noch sein blaues Wunder erleben (dazu resümierend der Post, in dem die Begriffe "Lachnummer und Witzveranstaltung" erscheinen). In dem Bestreben, es den konservativ eingestellten, so gut wie ausschließlich auf die Wahrung ihrer Besitzstände bedachten und somit zur politischen Rechten hin tendierenden Kräften in diesem unseren Lande nur ja möglichst recht zu machen, werden pausenlos Dekrete auf den Weg gebracht, in denen sich deren Interessen bedient finden.

Im Sinne des nachstehend erscheinenden, von der Werbung gebrachten Bildmotivs sei's gesagt: Die, die es so richtig krachen lassen können in diesem unserem Lande, sind immer guter Laune. Und stehen auf ihren Partys gern beieinander, sich darüber austauschend, wie vorzüglich doch das wieder einmal in der Politik Beschlossene sich einfügt in den Rahmen der eigenen Wunschvorstellungen. Hoch die Gläser, tralalala! Krachen lassen können es auch Konsorten wie die Hells Angels, weil sie sich einigermaßen sicher sein können, dass man ihnen nicht zu nah auf den Pelz rückt. Weil sie nämlich bestens funktionieren in einem System, in welchem das Verbreiten von Angst - Hartz, der König der Entrechteten, soll hier einmal außen vor bleiben - und Unmut das primum movens der Politik zu sein scheint. Auch heutzutage noch - nach den Erfahrungen damit in unserem glorreichen Dritten Reich. In dem sich die Begüterten nur noch weiter bereichern wollten. Es sind keine Neidgefühle, die einem Kritiker von diesen nur allzu schnell und allzu leicht unterstellt werden: Es ist der Unmut über den auch hierzulande veranstalteten Affenzirkus, der den Blogger zu solchen Statements veranlasst.

PS: Die Friede Springer ist nicht unter den Damen, wie man wegen deren Alter einfach mal vermuten darf.

Generelles PS: Werte/r geneigte/r Leser/in: Sofern Ihnen Form und Inhalt dieses Eintrags zusagen, sollte dessen Weitergabe oder aber gleich des Blogs via Link*** an Ihren Freundes- und Bekanntenkreis eigentlich nichts im Wege stehen. Für den Fall, dass Sie auch über die Adressen offiziöser Stellen verfügen: Geben Sie das Material ruhig auch an die weiter. Damit vielleicht der/die eine oder andere der dort Tätigen sich besinnt und nicht mehr mitmacht bei dem hierzulande weiter und weiter veranstalteten Wahnsinnstreiben. So, dass die von Politikern gepflegte, nur dem Eigeninteresse verpflichtete Verfälschung der Wirklichkeit denn doch einmal ein Ende findet und die Demokratie eine Chance bekommt, mehr zu sein als bisher - eine nur nützliche Fiktion."

***Wie ein Link zu übernehmen ist, findet sich in Post 999 dargestellt, und zwar unter PS2.