  ....... was sie an Umtriebigkeit zugunsten der ganz besonderen Nutznießer in unserem trotz allem immer noch recht schönen Ländle entwickeln. Und die gewiss auch heute noch gerne so hochherrschaftlich dahergefahren kämen, wie es den illustren Köpfen in früheren Tagen möglich war. Da braucht man doch nur an die Ulla, also die Schmidt zu denken, die ihre Nobelkarosse an ihrem Urlaubsort hat einfliegen lassen, um sich eine Vorstellung davon machen zu können, wie sehr es die Herrschaften danach velangt, sich von dem popeligen Volk um sie herum abzuheben.Laut HAZ-Kommentar von heute ist dieses Kabinett so zustandegekommen: "Als die Teppichhändler fertig waren mit ihren Deals, fiel für den FDP-Arbeitsmarktexperten Dirk Niebel überraschend das Entwicklungshilfeministerim ab." Auch im Übrigen bleibt in Sachen Kabinettbildung alles beim Alten: "Allerdings folgt die Verteilung der Ministerien in Koalitionen nie, wie der Laie annehmen möchte, der Frage, wer sich für welchen Posten am besten eignet. Maßgeblich ist das unansehnliche Walten bloßer Machtmechanismen." Woraus sich für mich die Frage ergibt, was sich denn in unserer vorgeblich demokratischen Kultur überhaupt im Sinne einer Findung guter Lösungen für ein gedeihliches Miteinander tut. Wenn ich neben dem Kommentar die Überschrift lese: "Neue Chance für die Atomkraft", dann glaube ich zu wissen, dass dieses Sammelsurium von großenteils unter-, höchstens aber mittelbegabten Strategen alles andere im Sinn hat als eben ein solches gedeihliches Miteinander. Was bei dessen Entscheidungen zum Tragen kommen wird - und da sehe ich schwärzer als die hier den Background liefernde Farbe -, wird doch so gut wie ausschließlich das Interesse der wohlbetuchten Klientel der "bürgerlichen" Parteien sein. Wozu etwa die Betreiber der großen Energieversorgungsunternehmen zählen, die - wegen der durch sie zu realisierenden Gewinne -, die acht in den 70er Jahren gebauten Atommeiler über die eigentlich vorgesehenen 32 Jahre hinaus unbedingt weiterlaufen lassen möchten: die Siedewasserreaktoren Brunsbüttel, Isar 1, Philippsburg und Krümel sowie die Druckwasserreaktoren Biblis A und B, Neckarwestheim 1 und Unterweser. Die "bürgerlichen" Politiker, die damit vor allem gegen die bürgerlichen Interessen an einer wirklich auf Dauer angelegten und gesicherten Energieversorgung sowie einer möglichst unbeeinträchtigten Umwelt verstoßen, entblöden sich nicht, ihr Projekt der Sicherung der Rendite für die ganz Großen im Energiegeschäft schönzureden mit dem Argument, es handele sich bei der Nuklearnutzung ja nur um eine Brücken- oder Übergangstechnologie - diese dann noch weiter verbrämend mit der Aussage, die würden aus den Gewinnen ja Rücklagen für den Ausbau des alternativen Energieangebots bilden. Da lachen ja die Hühner - resp. die, denen das Lachen ob solcher Machenschaften und Argumente schon längst vergangen ist. Im Übrigen knüpft dieser von dem Journalisten Matthias Koch verfasste Kormmentar sehr schön an die Aussage eines Kommentars der vergangenen Tage an, beinhaltend, dass a) bei dem von der Koalition gewählten Procedere ja auch Späne fallen müssten, dass die aber b) in solchen Mengen anfielen, dass es fraglich sei, ob darunter überhaupt noch Ansehnliches sichtbar werden könne. Auf keinen Fall ansehnlich war das, was - ebenfalls in dieser HAZ-Ausgabe thematisiert - die Politiker zur Zeit des Börsencrahs von 1929 geleistet haben. Zitat: "Dass der Börsencrash ... zu einer Depression wurde, führen Ökonomen vor allem auf eine dramatische Fehlreaktion bei der Krisenbewältigung zurück. Die Regierungen setzten auf einen eisernen Sparkurs und brachen der Konjunktur durch Verknappung des Geldes vollends das Rückgrat." Wohinzu die Aussage genommen zu werden verdient, dass damals wie heute eine Spekulationsblase platzte, Banken in Schieflage gerieten, der Kreditfluss ins Stocken geriet und die Produktion zusammenbrach. Womit so gut wie kein Politiker in der nachträglichen Bewertung der Zeitumstände gut wegkommt. Am besten kommt in dem Kommentar noch der designierte Gesundheitsminister Philipp Rösler weg, dem der Autor irgendwie mehr Vertrauen als allen anderen zu schenken scheint. Der habe, so erfahre ich gerade beim Kaffee von der Lebenspartnerin eines meiner Söhne, als niedersächsischer Wirtschaftsminister bei Besuchen ihrer Firma eine ganz hervorragende Figur gemacht. Von daher stünde zu erwarten, dass er sich auch auf seinem neuen Betätigungsfeld Meriten erwerben würde, eben weil er die wirtschaftliche Materie beherrsche und zudem - als wenn auch dieser Disziplin untreu gewordener Mediziner - das notwendige Handwerkszeug für seinen Job parat habe.
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Samstag, 24. Oktober 2009
422 Das also sind sie, die 16 Lichtgestalten in dem neu gebildeten Kabinett. Welche wohl auch wieder gerne alles im Dunkeln belassen werden,..........
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