Dienstag, 15. Mai 2012

1701 "Wenn einer quer im Stall steht": Stellungnahme eines der wenigen vernünftigen FDP-Politiker in Sachen Debattenkultur im Parlament.




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This was a gift we received as an Easter present from my mother in law…dirty sequins.  The best part was that while everyone else got their nicely wrapped gifts in pretty gift bags, this came to us in a used grocery bag.   -Submitted by Penelope

My 8 month old son received these MC Hammer pants from the daycare for Children’s Day. My first thought was KILL IT WITH FIRE! —Submitted by Nate

In einer Zeit, in der die Lebensverhältnisse mehr und mehr vom Kommerz bestimmt werden, Facebook & Co. dafür sorgen, dass den Firmen nur ja möglichst viele Kunden zugeführt werden, das Dasein eigentlich nur noch dadurch Farbe erhalten soll, dass möglichst bunte Artikel auf den Markt kommen, dauernd irgendwo geklickt werden soll, damit die Unternehmen möglichst viele Auftragseingänge verzeichnen können, alle Welt wie hypnotisiert ist von Absatzzahlen und Gewinnspannen, und in der alle Fernsehsendungen mit Werbeblöcken gespickt sind - nicht zuletzt deswegen tut der Blogger sich ganz selten mal eine in Gestalt einer Kabarettaufführung an -, in einer solchen Zeit tut es einem so richtig gut, einmal von einem vernünftigen Menschen etwas dazu zu hören oder zu lesen, was an verborgener Sprengkraft in dem System steckt, in welches ja nicht nur unsereiner nolens volens hineingeraten ist.

Abweichend von der in aller Regel von ihm so gehandhabten Praxis, Textmaterialien zu kommentieren und weiter auszudeuten, belässt es der Blogger hier dabei, die vorstehend erscheinende, in der SZ vom 23.04.d.J. veröffentlichte Abhandlung des ehemaligen nordrhein-westfälischen Innenministers und Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages als elektronisch generiertes Duplikat hier einzubringen - dabei davon ausgehend, dass die sie Wahrnehmenden in ihr auch so genügend Anhaltspunkte finden, die es ihnen erlauben, die Frage der Debattenkultur im Parlament den tatsächlichen Verhältnissen entsprechend und damit angemessen zu beurteilen.

Ein ganz entscheidendes Defizit der Debattenordnung sei hier abschließend noch aus der Stellungnahme seitens des FDP-Politikers gesondert erwühnt: "Die Fraktionen bestimmen die Redner, die Geschäftsführer verabreden die Tagesordnung und die Dauer der Debatte, die dann auf die Fraktionen proportioniert wird. Immer mehr Entscheidungen werden ohne Aussprache verabschiedet. ... Das System hat sich selbständig gemacht. Man will funktionieren. Die Regierungsmehrheit hat sich ja schon anderen Orts geeinigt und das auch verkündet. ... Es gehörten die Monologe abgeschafft."


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